Kanalisation 2009, Informationen

Die Veranlagung von unbebauten, bebaubaren Grundstücken in beiden Ortsteilen wurde jetzt im November durchgeführt. Nachdem eine Beitragsverjährung nach vier Jahren ab Beitragspflicht eintritt, musste diese Veranlagung zwingend erledigt werden!

Die Gemeinde erhebt von diesen Grundstückseigentümern sowohl die Grundstücksfläche als auch eine fiktive Geschossfläche von 300 m². Dieser Geschossflächenparameter wurde von der Verwaltung nicht willkürlich festgesetzt. Hier gibt es natürlich umfangreiche Rechtssprechung, an die wir uns als Gemeinde halten müssen.

Nachdem die Geschossflächen der bestehenden Gebäude durch die gründliche Aufnahme im Jahr 2008 der Verwaltung vorliegen, konnten wir eine sehr exakte Durchschnittsfläche ermittlen. Da bei der Geschossfläche sowohl der Keller als auch ein ausgebautes Dachgeschoss mit einberechenet werden muss (bitte nicht mit der Wohnfläche verwechseln!), haben wir in beiden Ortsteilen nur vereinzelt Gebäude, die eine Geschossfläche unter 300 m² aufweisen.

Zunächst war angedacht, mit den betroffenen Grundstückseigentümern eine gemeinsame Sitzung abzuhalten. Dies war jedoch, da es sich um einzelne persönliche Angelegenheiten handelt, leider nicht möglich. Sollten hierzu noch offene Fragen bestehen, so stehen Herr Seelig von der Verwaltungsgemeinschaft und ich für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

Uns im Gemeinderat ist sehr wohl bewusst, dass hier auf die Grundstückseigentümer dieser Baulücken eine enorme finanzielle Belastung zugekommen ist. Diese Veranlagung brachte auch wieder sehr viel Unruhe in unsere beiden Ortsteile.

Wenn jedoch jetzt von einigen Betroffenen behauptet wird, dass diese Beiträge überraschend gekommen seien, so muss ich schon entgegenhalten, dass ich auf dieses Thema bereits seit zwei Jahren in den Bürgerversammlungen und auch in den Bürgerbriefen hinweise!

Auch die nachträgliche Änderung der Abwassersatzung hinsichtlich der Veranlagung der Geschossfläche wirft bei den Betroffenen Unverständnis auf. Hierzu möchte ich anmerken, dass eine Zwischenfinanzierung der ausstehenden Herstellungsbeiträge durch eine Kreditaufnahme die Gemeinde Schwabsoien finanziell nicht belastet hätte. Die anfallenden Zinsen hätten in die Gebühren für die Abwasserentsorgung eingerechnet werden müssen.

Nch vorsichtiger Schätzung der Verwaltung hätte dies für alle Gebührenpflichtigen eine Gebührenmehrung von ca. 50 Cent pro m³ Abwasser bedeutet - wäre diese Art der Veranlagung gerechter gewesen?

Die betroffenen Grundstückseigentümer investieren in die Zukunft und verfügen über voll erschlossenen Baugrund, den sie entweder selbst oder durch ihre Nachkommen jederzeit bebauen können. Auch ein freier Verkauf dieser Baulücken wäre natürlich möglich.

März 2004

Kanalisation

Die Arbeiten im Zusammenhang mit der Kanalherstellung im Gemeindegebiet sind wie im Bauabschnitt 1 voll im Zeitplan. Die Maßnahme in Schwabsoien (Kaufbeurerstraße) wurde bereits im Herbst abgeschlossen. In Sachsenried konnte vor Winterbeginn auch noch die Hauptstraße, die ein wesentlicher Bestandteil der Baumaßnahmen ist, größtenteils fertiggestellt werden. Den dortigen Anwohnern ein Dankeschön für die aufgebrachte Geduld und für das Verständnis gegenüber der Baufirma.

Die Bauarbeiten in diesem Jahr haben bereits am 18. März wieder begonnen. Ziel ist es, dass in Sachsenried heuer die Baumaßnahmen abgeschlossen werden können.

Die Bauarbeiten am Klärwerk wurden bereits im Oktober vergangenen Jahres begonnen. Hier ist der Zeitplan auch so, dass das Klärwerk im Herbst diesen Jahres in Betrieb gehen kann.

Die Ausschreibung für den Bauabschnitt 2 läuft derzeit. Sie umfasst den östlichen als auch den südlichen Teil von Schwabsoien. Von den Bauarbeiten tangiert sind hier der Bruckerberg, Füssener Straße, Schongauer Straße, Landsberger Straße sowie der gesamte östliche Bereich.

Welche Firma diese Arbeiten ausführen wird, ist momentan noch nicht bekannt.

Die 2. Rate des Herstellungsbeitrages für die Abwasseranlage wird in der letzten März- bzw. in der ersten Aprilwoche erhoben. Die Bescheide gehen rechtzeitig  bei den Bürgern ein. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass wiederum lediglich die Geschossfläche berechnet wird. Die Rate umfasst 10.-€/m² Geschossfläche. Die Regenwasserveranlagung wurde noch nicht berücksichtigt. Ohne hier der abschließenden Abrechnung vorgreifen zu wollen, müßten die beiden Abschlagszahlungen (insgesamt 23.- €/m² der Geschossfläche) den größten Teil der Umlage ausmachen. Ein Gemeinderatsbeschluss über die prozentuale Gesamtumlage ist derzeit noch nicht gefasst. Der Gemeinderat muss hier überlegen, zu wie viel Prozent die verbleibenden Kosten an die Bürger weitergegeben werden. Je niedriger der Umlagefaktor ist, umso höher werden natürlich die Abwasserkosten.

Wasserversorgung Sachsenried

Die Wasserversorgung Sachsenried wird parallel zu den Knalarbeiten durchgeführt. Der Hochbehälter ist ebenfalls bereits im Bau. Nachdem das Ingenieurbüro Ammann & Bäumler errechnet hat, dass der Druck in verschiedenen Teilen von Sachsenried nicht ausreichend ist, wurde im Gemeinderat beraten, ob generell eine zentrale Druckerhöhungsanlage im Hochbehälter installiert werden soll. Dies wurde jedoch vom Gemeinderat aus Kostengründen abgelehnt. Die Haushalte die mit ihrem Wasserdruck nicht zufrieden sind, müssen selbst eine Druckerhöhungsanlage installieren.

Wie in der Bürgerversammlung von den Anwesenden gewünscht wurde, wird der Beitrag zur Verbesserung der Trinkwasseranlage Sachsenried in einer Vorauszahlung und einer Schlussrechnung einbehalten. Die Abschlagszahlung wird Ende Mai / Anfang Juni per Bescheid eingezogen.

Der Gemeinderat beschloss, dass für die Geschossfläche ein Betrag von 3.-€/m² und für die Grundstücksfläche von 1.-€/m² erhoben wird.

Hier entsteht ebenfalls das Problem der prozentualen Umlegung der Gesamtkosten. Der Gemeinderat hat sich hier vorab bereits Gedanken gemacht. Ein Beschluss wurde jedoch vorerst nicht gefasst. Auch hier stellt sich für das Gremium die schwierige Entscheidung, zu wie viel Prozent der Gesamtkosten umgelegt werden sollen. Auch hier gilt - je niedriger die prozentuale Umlegung angelegt wird, desto teurer wird natürlich der Trinkwasserpreis in Sachsenried.

Zur genauen Aufnahme der Geschossflächen der beitragspflichtigen Gebäude konnte Herr Erwin Hüttner aus Schwabsoien gewonnen werden. Er wird nach den Osterfeiertagen beginnen (zunächst in Sachsenried und anschließend in Schwabsoien) die Gebäudeflächen genau zu erheben. Bitte unterstützen Sie hierbei Herrn Hüttner.