Licht ins Dunkel gebracht

 

Nach Vorwürfgen, Streit und Missverständnissen glättet ein Info-Abend zur Kanalgebühr die Wogen

 

Schwabsoien - Trotz der im Vorfeld gegen Bürgermeister und Verwaltung laut gewordenen Vorwürfe verlief die von Gemeindechef Konrad Sepp im "Zollhaus" einberufene Infoveranstaltung zur Kanalgebühr im Großen und Ganzen für alle einvernehmlich, und so manche Unklarheit hinsichtlich der Abschlusszahlung konnte bereinigt werden.

Bereits in der Gemeinderatssitzung am Vortag der Infoveranstaltung hatte Bürgermeister Konrad Sepp eindeutige Worte gewählt und sich ausdrücklich dagegen verwehrt, dass es bei der Abrechnung und Umlegung der Kanalerstellungsmaßnahmen nicht mit rechten Dingen zugegangen sei.

"Wer mich kennt weiß, dass ich immer den geraden und einfachen Weg wähle", hatte Sepp gesagt. Gelichzeitig machte er aber klar, dass ihm "schon langsam das Verständnis für diese Angelegenheit fehle".  Sichtlich angesäuert forderte der Bürgermeister eine Rückkkehr zu einer sachlichen Diskussionsebene. Die Infoveranstaltung sollte Licht ins Dunkel bringen.

Der Bau des Kanals, der mit einem Trennsystem für Schmutz- und für Regenwasser ausgelegt worden ist, hat eine lange Vorgeschichte: 1999 beschloss die Gemeinde den Bau, hatte sie zur damaligen Zeit doch Aussicht auf rund 62 Prozent an Fördermitteln. Baubeginn war 2002, die Fertigstellung erfolgte 2006. Wie üblich sollten die Kosten auf die Gemeindemitglieder umgelegt werden, wobei die Grundstücksgröße wie auch die Geschossflächenzahl in die Berechnung mit einfließen sollten.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof allerdings entschied im Jahre 2004 mit höchstrichterlichem Urteil, dass die Veranlagung für Schmutz- und Regenwasser zu trennen ist. Somit wurde eine Änderung der Abrechnungsmodalitäten nötig. Bereits 2003 und 2004 hatten die Anleger zwei Vorrauszahlungen geleistet, die mit 13 Euro je Quadratmeter Geschossfläche beziehungsweise mit zehn Euro veranschlagt worden waren. Hieraus ergab sich ein Gesamtbetrag von 3,2 Millionen Euro, den die Gemeindemitglieder entrichteten. Die dritte Abschlagszahlung jedoch, die den Bürgern Ende April in Rechnung gestellt worden war, berechnete vier Euro für die Grundstücksfläche je Quadratmeter und 23 Euro für die Geschossfläche je Quadratmeter mit ein.

Da bestimmte Gebiete in Schwabsoien allerdings über keinen Regenwasserkanal verfügen oder im Baugebiet "Brucker Berg" bereits vor geraumer Zeit ein Straßenentwässerungskanal gebaut worden war, den die Anlieger damals bezahlten und dessen nochmalige Erhebung eine Doppelveranlagung bedeutet hätte, kam es in der Gemeinde zu Missstimmungen.

Für manche Bürger war es unverständlich, warum die Gemeinde auch nicht bebaute Grundstücke in die Kalkulation mit einzieht. "Wir müssen damit rechnen, dass diese Grundstücke irgendwann bebaut werden", entgegnete Kämmerin Andrea Knopp. Des Weiteren sei die Doppelveranlagung des "Brucker Bergs" oder des Gewerbegebiets nicht zulässig, urteilte Knopp. Ekkehard Starker indes äußerte grundsätzliche Zweifel, warum das Regenwasser überhaupt "entsorgt" werden müsse. "Der Grundwasserspiegel sinkt deswegen immer weiter", meinte Starker.

Wieder andere Anwohner verwiesen darauf, dass die Höhe der Schlussrechnung viele schlichtweg überfordere. Auch hierzu hatte die Verwaltung eine Antwort parat: "Bei der letzten Bürgerversammlung hatten wir noch keine abschließende Rechnung vorliegen und mit durchschnittlich 10 592 Euro liegt Schwabsoien im Vergleich zu anderen Kommunen sehr gut im Rennen", konterte Sepp. Zudem, so verdeutlichte Kämmerin Knopp, bestehe die Möglichkeit der Ratenzahlung. "Hier reicht ein formloser schriftlicher Antrag und wir werden das prüfen", meinte sie abschließend.

 

aj   Schongauer Nachrichten, Mai 2008